Die ISPA hat bereits am 12.06.2026 im Rahmen der Annahme des Digital Networks Act-Vorschlags durch die Europäische Kommission ausführliches Feedback abgegeben. Dieses können Sie hier nachlesen.
Die ISPA begrüßt das grundsätzliche Ziel der Kommission, die Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz der europäischen digitalen Infrastruktur zu stärken und Rechtssicherheit zu schaffen. Die Ziele des DNA, vereinfachte Regulierung, klare Rahmenbedingungen, mehr Sicherheit, Resilienz und Nachhaltigkeit, sind unterstützenswert. Allerdings führt der Vorschlag in mehreren Punkten zu erheblichen rechtlichen und wirtschaftlichen Risiken, die einer Nachschärfung bedürfen.
Die ISPA begrüßt die Intention der Kommission, den Regulierungsrahmen für elektronische Kommunikation zeitgemäß zu gestalten. Der DNA enthält sinnvolle Elemente, darunter mehr Klarheit für genehmigungsrelevante Prozesse, verstärkte Resilienzmechanismen und Nachhaltigkeitsziele. Dasselbe wird jedoch durch strukturelle Probleme, wie zu breite Definitionen, starke Abhängigkeit von zukünftigen Implementierungsrechtsakten, mangelnde technische Umsetzungstauglichkeit und Unterschätzung der lokalen Marktbedingungen konterkariert.