Positionspapiere

Position darlegen

Die ISPA kommuniziert ihre Meinung zu relevanten Themen mit Internetbezug auch in Form von Positionspapieren.
Hier finden Sie die Standpunkte der ISPA zu einigen wichtigen Themenbereichen:

 


ISPA Position: Umsetzung des EECC im Rahmen des TKG 2020

Die ISPA hat mit Unterstützung der Arbeitsgruppe Access und Recht ein Positionspapier zur Umsetzung des European Electronic Communications Code (EECC) ausgearbeitet. Der EECC hat im Dezember 2018 den bisherigen EU-Rechtsrahmen zur Regulierung von elektronischen Kommunikationsdiensten, bestehend aus vier Richtlinien abgelöst und ist nun bis Dezember 2020 in österreichisches Recht umzusetzen. Diese Umsetzung soll im kommenden Jahr im Rahmen des TKG 2020 erfolgen. Das Positionspapier beinhaltet daher auch einige über die Umsetzung des EECCs hinausgehende Punkte, die im Rahmen einer Novellierung des TKGs umgesetzt werden sollen. 

Das Positionspapier ist in die Abschnitte Infrastruktur & Wettbewerb, Frequenzvergabe, Endnutzerrechte, Universaldienst und Aufgaben & Struktur der Regulierungsbehörde unterteilt und beinhaltet darüber hinaus unsere 10 wichtigsten Forderungen an den Gesetzgeber.


ISPA Position: Frequently Asked Questions (FAQ) zu Netzsperren

In den vergangenen Jahren setzte eine Diskussion über Technologien zur Sperre verschiedener Internetinhalte (z.B. um Urheberrechte durchzusetzen oder den Zugriff auf kinderpornografisches Material, Online-Glücksspiel etc. zu verhindern) sowohl auf nationaler als auch auf europäischer und internationaler Ebene ein. Damit wurde eine Reihe von Fragen aufgeworfen, sowohl hinsichtlich der Effektivität und Verhältnismäßigkeit solcher Maßnahmen als auch in Bezug auf ihre möglichen unbeabsichtigten Folgen für den Schutz der Grundrechte und der Meinungsäußerungsfreiheit im Internet ...

Zu den Fragen


ISPA Position: Maßnahmen gegen Verbreitung von Kinderpornografie

Die ISPA und der Fachverband der Telekommunikations- und Rundfunkunternehmungen sowie der Fachverband Unternehmensberatung und Informationstechnologie sind sich ihrer Verantwortung bei der Bekämpfung der Verbreitung von Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern bewusst und haben bereits im Jahr 2010 ein gemeinsames Positionspapier erarbeitet, das erörtert, welche Mittel und Wege beim Kampf gegen Kinderpornografie sinnvoll und geboten sind.