Stellungnahmen

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17.08.2022

Status: abgegeben

RTR: ZIS-Verordnung 2022

Die RTR füht bis zum 17.08.2022 eine öffentliche Konsultation zu einer Verordnung über die Meldung und Abfrage von Daten und die Einsichtnahme in Daten bei der RTR-GmbH als Zentrale Stelle für Infrastrukturdaten (ZIS-V 2022) durch.


Die Eckpunkte der ISPA-Stellungnahme sind:

  • Für Richtfunk-Einrichtungen, die nur für die Übermittlung betriebsrelevanter Daten mit niedrigen Bandbreiten vorgesehen sind, sollten Ausnahmen von der Meldepflicht geprüft werden.

  • Die niedrigeren Voraussetzungen für die Abfrage von Mindestinformationen im Rahmen der der beschränkten Abfrageberechtigung können Anreize dafür bieten, dass die betroffenen Unternehmen ihren eigenen Meldepflichten vermehrt nachkommen.

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