Stellungnahmen
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19.08.2019
Status: abgegeben
RTR Konsultation: Novelle der Mitteilungsverordnung (MitV)
Im Rahmen des öffentlichen Konsultationsverfahrens der RTR in Hinblick auf eine Novelle der Mitteilungsverordnung (Mit-V) hat die ISPA eine Stellungnahme abgegeben.
Die Eckpunkte der ISPA Stellungnahme sind:
- Die Ergänzung in § 3 Abs. 2 Z 5 hinsichtlich „Parametern, die Auswirkungen auf die Datenübertragungsgeschwindigkeit haben können“ schafft Unklarheit und sollte neu überdacht werden.
- Die Verpflichtungen hinsichtlich der Form der Mitteilung sollten an das digitale Zeitalter angepasst werden.