Stellungnahmen

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15.01.2006

Status: abgegeben

Grünbuch zum Schutz kritischer Infrastrukturen

vorgelegt vom EU-Rat der Justiz- und Innenminister

Das Grünbuch dient in erster Linie dazu, möglichst viele Akteure in die Diskussion um das europäische Programm für den Schutz kritischer Infrastrukturen einzubeziehen und ihre Meinung zu den hier vorgestellten Optionen in Erfahrung zu bringen. Ein effizienter Schutz kritischer Infrastruktureinrichtungen setzt Kommunikation, Koordination und Kooperation sowohl auf nationaler als auch auf EU-Ebene unter Einbeziehung aller Beteiligten voraus  Eigentümer/Betreiber von Infrastrukturen, Behörden, Berufs- und Industrieverbände in Zusammenarbeit mit allen Regierungsebenen und der Öffentlichkeit.

Im Grünbuch werden Optionen vorgestellt, wie die Kommission der Aufforderung des Rates zur Ausarbeitung eines Europäischen Programms für den Schutz kritischer Infrastrukturen (EPSKI) sowie eines entsprechenden Warn- und Informationsnetzes (WINKI) nachkommen kann. Damit wird die zweite Konsultationsphase zur Einführung eines europäischen Schutzprogramms eingeleitet. Die Kommission erhofft sich konkrete Stellungnahmen zu den nachfolgend dargelegten Optionen. Ein EPSKI-Entwurf könnte je nach Ausgang der Konsultation im Laufe des Jahres 2006 vorgelegt werden.

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