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19.05.2023

Status: abgegeben

EU Kommission: Future of Connectivity

Die europäische Kommission führte bis 19. Mai eine öffentliche Konsultation zur Zukunft des elektronischen Kommunikationssektors und seiner Infrastruktur durch. 

Zur Diskussion wurden Themen wie die Auswirkungen bevorstehender technologischer Entwicklungen auf den Telekommunikationssektor, Kosten für den Breitbandausbau und die Beteiligung an die entsprechenden Kosten gestellt. In Bezug auf den letzten Punkt hat Kommissar Breton explizit darauf hingewiesen, dass nicht angedacht ist das Grundprinzip der Netzneutralität in Frage zu stellen.  

Die Konsultation erfolgte in Form eines Fragebogens, der in vier Abschnitte gegliedert war: 

  • Auswirkungen der Technologie- und Marktentwicklungen auf zukünftige Netze und Geschäftsmodelle für elektronische Kommunikation: Darin geht es um die Aufrechterhaltung des Wettbewerbs bei gleichzeitiger Reduzierung von Emissionen und die potenzielle zukünftige Rolle von Telekomanbietern als Cloud-Anbieter oder Softwareanbieter. 

  • Fairness für Verbraucher: In diesem Abschnitt wird auf die Verfügbarkeit von Infrastruktur und die Leistbarkeit von Diensten eingegangen. 

  • Hindernisse für den Binnenmarkt: Darin wird die Frage aufgeworfen, wie sich die Märkte von ihrer nationalen Ebene wegbewegen können und wodurch die Investitionsanreize in Europa erhöht werden können.  

  • Fairer Beitrag aller digitalen Akteure: Dieser Abschnitt widmet sich der auch unter dem Namen “fair share” bzw. “transportation fee” bekannten Diskussion, dahingehend, wer von dem Breitbandausbau profitiert und wie die Kostenaufteilung aller Akteure in Hinkunft ausgestaltet sein soll. Aufgrund der unterschiedlichen Interessenslagen der Mitglieder hat ISPA dieses Kapitel in ihre Stellungnahme nicht behandelt.

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