Die ISPA hat eine Stellungnahme zur Novelle der Telekom-Netzsicherheitsverordnung 2020 (TK-NSiV 2020) abgegeben.
Die wesentlichen Eckpunkte der ISPA-Stellungnahme sind:
Die ISPA fordert die vollständige Aufhebung der Telekom-Netzsicherheitsverordnung (TK-NSiV) mit 1. Oktober 2026 und damit zeitgleich mit dem Inkrafttreten des NISG 2026.
Die Cybersicherheit im Telekommunikationssektor soll abschließend über die NIS-2-Richtlinie, die DVO (EU) 2024/2690, das NISG 2026 und die dazugehörigen Durchführungsverordnungen geregelt werden.
Doppelregulierungen und „Goldplating“ sollen gegenüber NIS-2, der DVO (EU) 2024/2690 und den harmonisierten unionsrechtlichen Anforderungen vermieden werden.
Telekommunikationsspezifische Besonderheiten sollen innerhalb des NIS-Rahmens berücksichtigt werden, allerdings erst dann, wenn sich nach ersten Vollzugserfahrungen tatsächlich Regelungslücken zeigen.
Bestehende Widersprüche zwischen § 6 TK-NSiV und dem NISG 2026 sollen aufgelöst werden. Betroffen sind Nachweismodalitäten, Prüfintervalle, Behördenzuständigkeit und technische Detailvorgaben.