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24.09.2026

Status: abgegeben

Stellungnahme zum Entwurf der Neufassung der Kommunikations­parameter-, Entgelt- und Mehrwert­dienste­verordnung (KEM-V 2026) im Rahmen der RTR-Konsultation         

Die ISPA begrüßt grundsätzlich die Überarbeitung der KEM-V 2009, insbesondere die Anpassung an das TKG 2021, die Aktualisierung der Bestimmungen zur Rufnummernverwaltung sowie die vorgesehene Flexibilisierung bei der Nutzung geografischer Rufnummern. Auch die stärkere Strukturierung des Notruf-Routings und die Schaffung einer Testnotrufnummer können grundsätzlich zu mehr Rechtssicherheit und einer verlässlicheren technischen Umsetzung beitragen. Zu einzelnen Regelungen, insbesondere zum Mobilboxkonzept, zur exterritorialen Nutzung und zu den Übergangsfristen, besteht jedoch noch Anpassungsbedarf.

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