Datenschutz

Datenschutzgrundverordnung – Code of Conduct für Internet Service Provider

ISPA Code of Conduct bietet Branche Unterstützung bei der praktischen Anwendung der Datenschutzgrundverordnung.

Die ISPA hat Verhaltensregeln zur Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung ausgearbeitet („DSGVO Code of Conduct für ISPs“). Diese dienen speziell dazu, die branchenspezifische Besonderheiten, die sich etwa aus sektorspezifischen Regulierungen wie dem Telekommunikationsgesetz ergeben herauszuarbeiten und die konkreten datenschutzrechtlichen Erfordernisse bzw. Verpflichtungen für Betreiber näher zu präzisieren. Hierdurch soll mehr Rechtssicherheit geschaffen werden.

Der Code of Conduct wurde, mit dem Vorbehalt, dass die Aufsichtsstelle für die Einhaltung der Verhaltensregeln – der Aufsichtsbeirat – in einem separaten Verfahren geprüft und erfolgreich akkreditiert wird, bescheidmäßig genehmigt. Ein derartiges Akkreditierungsverfahren wird jedoch erst nach Erlass der Verordnung der DSB gemäß § 21 Abs. 3 DSG, welche konkrete Kriterien für derartige Aufsichtsorgane festlegen soll, durchgeführt werden.


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