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13.05.2013

 „Ernsthafte Zweifel“ der Europäischen Kommission sorgen für Verwunderung

ISPA setzt sich für entschiedene Regulierung am österreichischen Telekom-Markt ein – nur so kann die fortschreitende Re-Monopolisierung aufgehalten werden.

Die Pläne der heimischen Regulierungsbehörde TKK (Telekom-Control-Kommission) auch Mietleitungen mit hohen Bandbreiten zu regulieren veranlasste die zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes zu ungewohnt offener Kritik. Diese Reaktion wiederum und die Konsequenzen – eine weitere Verzögerung von zwei Monaten -  stoßen bei der ISPA, dem Verband der österreichischen Internetwirtschaft auf wenig Verständnis: „Bisher hat die Europäische Kommission den Wettbewerb unterstützt. Warum sie gerade bei einer Maßnahme, für die wir uns jahrelang bei der TKK eingesetzt haben und die von den Anbietern durchwegs begrüßt wird, Vorbehalte äußert, können wir nicht nachvollziehen“, zeigt sich deren Generalsekretär Maximilian Schubert enttäuscht. „Wir haben hier wirklich Chancen auf eine sinnvolle Regulierung, die eine valide Grundlage für einen nachhaltigen und fairen Wettbewerb darstellt. Den jetzt vorliegenden Beschluss der Kommission sehen wir als potentiellen Rückschlag und als ernste Gefahr für den Wettbewerb

Mietleitungen mit hohen Bandbreiten sind essentiell für Anbieter von Internetzugängen, da diese beispielsweise für die Anbindung an den Backbone benötigt werden. Darüber hinaus sind es elementare Produkte im B2B-Sektor. Sowohl für die Ausstattung von Großkunden als auch für die Standortvernetzung von Unternehmen brauchen die Betreiber diese Mietleitungen. Österreichweit befindet sich beinahe die Hälfte dieser Infrastruktur in den Händen der A1 Telekom Austria, in ländlichen Gebieten ist es deutlich mehr. „Faire Bedingungen und Preise in allen Segmenten sind Grundvoraussetzung für einen kompetitiven Markt. Sind die Zugangsmöglichkeiten zu notwendiger Infrastruktur eingeschränkt, so stellt das alternative Anbieter vor erhebliche Herausforderungen. Und eine noch stärkere Konzentration der Marktmacht beim ehemaligen Monopolisten kann doch nicht im Interesse der Europäischen Kommission sein“, gibt Schubert zu bedenken.

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