Deutschland investiert frische 200 Millionen EUR in die Errichtung eines landesweiten Glasfasernetzes. Frankreich bringt den Breitbandausbau durch den offenen Zugang zu ungenutzten Leerrohren in Schwung. Auch Österreich hätte schon jetzt die Möglichkeit, auf den kommenden EU-Rechtsrahmen bei der Regulierung zu reagieren, um dringend nötige Ausbauimpulse zu schaffen. Passiert ist bis dato aber kaum etwas. "Inaktivität beim Breitbandausbau bringt dem Land klare Standortnachteile," sorgt sich ISPA-Generalsekretär Andreas Wildberger, "Politik und Regulierungsbehörde sind aufgefordert, rasch bessere Voraussetzungen zu schaffen."
Um zu vermeiden, bei Zukunftstechnologien ins Hintertreffen zu geraten, hält Wildberger zwei sofort umsetzbare Maßnahmen für zentral: Erstens die Stärkung wirksamen Wettbewerbs, auch bei den künftig zu errichten den Glasfasernetzen. Die Gefahr der Schaffung neuer Monopole sollte durch zeitgerechte Regulierungsschritte bereits im Ansatz ausgeschlossen werden. "Es ist immens wichtig, dass die Rahmenbedingungen für den Breitbandausbau wettbewerbsneutral gestaltet werden", fasst Wildberger die oberste Maxime bei der Errichtung der Netze der nächsten Generation zusammen. "Wir brauchen ein eindeutiges Bekenntnis zu fairem Wettbewerb, das im regulatorischen Kontext seinen Niederschlag findet ", so Wildberger weiter.
Als zweite Maßnahme im Sinne des Wirtschaftsstandortes sollte auch in Österreich der Zugang zu Kabelschächten und Leerrohren (Ducts) zur Erlegung von Glasfaserleitungen zeitnah eingeräumt werden. Der derzeitige EU-Rechtsrahmen würde der nationalen Regulierungsbehörde schon jetzt diese Möglichkeit offen halten. Dieser Rechtsrahmen wird in Kürze sogar ausgeweitet und sieht die verstärkte gemeinsame Nutzung von bestehenden Einrichtungen explizit als mögliche Regulierungsanordnung vor, um den Wettbewerb anzukurbeln. In Ländern wie Deutschland, Portugal, Frankreich wurde diese Art von Zugangsverpflichtung bereits erfolgreich umgesetzt.
Im Sinne der Zukunftsfähigkeit des österreichischen Wirtschaftsstandortes bleibt zu hoffen, dass die verstärkt auf Ausbau gestellten Signale aus Brüssel und Beispiele erfolgreicher Modelle in anderen Ländern der EU nun auch in Österreich auf entsprechenden Widerhall stoßen werden.
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Dr. Andreas Wildberger
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