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30.06.2006

Co-Regulierungsmaßnahmen im Medienbereich

Studie über Co-Regulierungsmaßnahmen im Medienbereich

Studie für die Europäische Kommission, Generaldirektion Informationsgesellschaft und Medien, durchgeführt vom Hans-Bredow-Institut.

Aus dem Executive Summary:
Die Europäische Kommission, Generaldirektion "Informationsgesellschaft und Medien" hat die Studie im Dezember 2005 im Zusammenhang mit der Revision der Richtlinie "Fernsehen ohne Grenzen" in Auftrag gegeben. Der für diese Studie relevante Hintergrund ist allerdings breiter und kann als Wandel der Industriegesellschaft zur Informationsgesellschaft beschrieben. Dies könnte zu einer veränderten Rolle des Staates und supranationaler Institutionen wie der Europäischen Union führen. Co-Regulierung wird von Vielen als Weg angesehen, besser zu regulieren und damit sowohl dem Risiko eines zunehmenden Versagens traditioneller Regulierungskonzepte zu begegnen, als auch dort, wo es sinnvoll erscheint, Verantwortung an die Gesellschaft abzugeben. In der interinstitutionellen Vereinbarung "Bessere Rechtssetzung" haben sich das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission auf Co-Regulierung als eine alternative Methode der Regulierung verständigt.

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