Stellungnahmen

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20.05.2016

Status: abgegeben
RTR Konsultation: künftige Frequenzenvergabe

Achtung: Die Abgabefrist für Stellungnahmen im Rahmen der Konsultation wurde auf 20.05.2016 erstreckt (statt 05.05.). 

Die RTR-GmbH führt bis 05.05.2016 eine öffentliche Konsultation über die künftige Vergabe von Frequenzen durch.  Die Bundesregierung hat im Sommer 2015 beschlossen, dass das 700-MHz-Band ab 01.01.2020 für Mobilfunk genutzt werden kann. Mit Ende 2020 laufen die Nutzungsrechte für das Band 2100 MHz ab, mit Ende 2019 jene für das Band 3400- 3600 MHz. Zusätzlich wurden auf europäischer Ebene die Bänder 3600-3800 MHz, 1500 MHz und 2300 MHz als harmonisierte ECS-Bänder identifiziert. Vor diesem Hintergrund rechnet die Regulierungsbehörde kurz- bis mittelfristig mit Vergabeverfahren in folgenden Frequenzbereichen: 

  • 700 MHz
  • 1500 MHz
  • 2100 MHz
  • 2300 MHz
  • 3400-3600 MHz
  • 3600-3800 MHz

Das BMVIT und die Regulierungsbehörde möchten mit der vorliegenden Konsultation zu den anstehenden Vergaben wichtige Anregungen sammeln und mögliche Ansätze diskutieren. Um für die Marktteilnehmer Planungssicherheit zu schaffen, beabsichtigt die Telekom-ControlKommission gemeinsam mit dem BMVIT, nach Abschluss der internen Diskussionen einen groben Fahrplan zu zukünftigen Frequenzvergaben (Spectrum Release Plan) zu veröffentlichen. Dieser rechtlich unverbindliche Plan soll die derzeitige Einschätzung der Behörden hinsichtlich zukünftiger Frequenzvergaben widerspiegeln.

Bitte finden Sie nachstehend das Konsultationsdokument sowie eine Auszug der Fragen zur Konsultation im WinWord-Format.

Die Eckpunkte der Stellungnahme sind:

  • Hinweis, dass Wireless-Anbieter den Wettbewerb deutlich beleben
  • Forderung, dass der 3,4-3,8 GHz Frequenzbereich transparent, chancengleich sowie technologieneutral vergeben wird
  • Hinweis, dass das 3,4-3,8 GHz Frequenzband sowohl im ländlichen als auch in urbanen Lagen genutzt werden soll
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