Stellungnahmen

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05.11.2010

Status: abgegeben
Public consultation on the future of electronic commerce

Konsultation zur eCommerce-RL

Die EU-Kommission hat eine Konsultation anhand eines Fragebogens zur Umsetzung der eCommerce-Richtlinie 2000/31/EG eingeleitet. Die Befragung soll Aufschluss über die Gründe für die geringe Verbreitung des elektronischen Geschäftsverkehrs geben, der nach wie vor weniger als 2 % des EU-weiten Einzelhandels ausmache. Eine Stellungnahme war bis zum 05.11.2010 möglich.

Die Konsultation nimmt ua Bezug auf die Bestimmung der Richtlinie zu den reglementierten Berufen und fragt, inwieweit kommerzielle Kommunikation als (berufsrechtskonformer) Bestandteil eines von einem Angehörigen eines reglementierten Berufs angebotenen Dienstes der Informationsgesellschaft genutzt wird oder bekannt ist. Für die Internetwirtschaft insbesondere relevant sind die Fragen zur Interpretation der Regeln betreffen die Haftungsbeschränkungen der unterschiedlichen Internet Service Betreiber.

Für Anfang 2011 kündigt die EU-Kommission die Vorlage einer Mitteilung über das Konsultationsergebnis sowie über mögliche weitere Schritte an.

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