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30.09.2010

Status: abgegeben
EK Konsultation über Netzneutralität

Die Europäische Kommission hat am 30.06.2010 eine Konsultation über wichtige Fragen im Zusammenhang mit der Netzneutralität eingeleitet. Es geht beispielsweise darum, ob Internetanbietern Verkehrssteuerungspraktiken wie die Bevorzugung bestimmter Verkehrsarten gestattet werden sollten und ob sich daraus Probleme und Nachteile für die Nutzer ergeben könnten, ob der Wettbewerb der Internet-Diensteanbieter und die Transparenzvorschriften des neuen Rechtsrahmens für die Telekommunikation ausreichen, um möglichen Problemen vorzubeugen, wenn die Auswahl den Verbrauchern überlassen wird, und ob die EU weitere Maßnahmen ergreifen muss, um gleiche Wettbewerbsbedingungen im Binnenmarkt zu garantieren oder die Entwicklung den Marktkräften überlassen sollte. Die für die Digitale Agenda zuständige Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Neelie Kroes, hatte diese Konsultation, mit der sie die Diskussion über Netzneutralität in Europa vorantreiben will, schon im April 2010 angekündigt (siehe SPEECH/10/153). Die Konsultation wird in einen Bericht über die Netzneutralität einfließen, den die Kommission bis zum Jahresende vorzulegen gedenkt. Alle Interessenten – Anbieter von Diensten und Inhalten, Verbraucher, Unternehmen und Forscher – sind nun aufgefordert, sich bis 30. September 2010 zu äußern. Ein offenes und neutrales Internet ist die Grundlage für die Verwirklichung vieler Ziele der Digitalen Agenda für Europa (IP/10/581).

Das Konsultationspapier ist abrufbar unter:

ec.europa.eu/digital-agenda/

Die Pressemitteilung ist abrufbar unter:

europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do

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