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16.09.2013

Was macht die Politik aus dem Internet?

ISPA nimmt die Netzpolitik der heimischen Parteien unter die Lupe.

Am 12. September 2013 haben ISPA und nic.at zu einer gemeinsamen Veranstaltung ins Technische Museum in Wien geladen. Rund 230 Gäste verfolgten am Nachmittag im Festsaal den ISPA Internet Summit sowie Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der Top LevelDomain .at, bevor im Rahmen eines gemütlichen Abends in der Mittelhalle unter anderem „maschek“ für Unterhaltung sorgten.

ISPA Internet Summit

Die Vernetzung der Welt durch das Internet hat zur Folge, dass sich Transparenz, der Zugang zu Wissen, die Verwendung von Daten oder auch Geschäftsmodelle völlig neu gestaltet haben. Das stellt auch die Politik vor neue Herausforderungen. Themenfelder wie Breitbandausbau und Digital Divide, Datenschutz und Datenspeicherung, Netzneutralität und Urheberrecht, Sicherheit und „gläserner Bürger“ müssen unter Berücksichtigung der Anforderungen des 21. Jahrhunderts behandelt werden; und – falls erforderlich – muss die Politik zeitgemäße Rahmenbedingungen dafür schaffen.
Der diesjährige ISPA Internet Summit stand daher ganz unter dem Motto „Was macht die Politik aus dem Internet“. In seiner Keynote forderte der deutsche Autor und Blogger Sascha Lobo die Politik auf sich um das Internet zu kümmern und prangerte den im internationalen Vergleich äußerst schlecht abschneidenden Glasfaserausbau (fiber to the home / fiber to the building) in Österreich, aber auch in Deutschland an. In Bezug auf Datenschutz plädierte er für Datensouveränität, denn jeder sollte selbst entscheiden können, was mit seinen Daten geschieht. Mit einem Hinweis auf die immer umfassender werdenden Überwachungsmöglichkeiten beispielsweise mittels WLAN beendete Sascha Lobo seinen Vortrag.
Bei der anschließenden Politikerrunde beantworteten Sonja Ablinger (SPÖ), Roman Stiftner (ÖVP), Marco Schreuder (die Grünen), Thomas Bachheimer (Team Stronach), Niko Alm (Neos) und Christopher Clay (Piraten) die von Dagmar Streicher gestellten Fragen. Bei den behandelten Themen Breitbandausbau, Vorratsdatenspeicherung, Urheberrecht, Datenschutz oder auch Netzneutralität waren sich die Podiumsgäste über weite Strecken einig, auch wenn die Antworten der Befragten nicht immer der politischen Realität entsprachen.

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