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24.04.2006

Netter Versuch - leider missglückt: die IKT Strategie der ÖVP

Internet ServiceProvider kritisieren den Rückzug vom Wettbewerb

Die vorige Woche vorgestellte Strategie der ÖVP für die Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) weisen laut dem Verband der österreichischen Internet ServiceProvider (ISPA) einige Widersprüchlichkeiten auf. "Wir verstehen nicht, wie die ÖVP, einst Befürworterin der Entmonopolisierung, jetzt auf einmal auf das wichtigste Instrument dafür – die Regulierung – verzichten möchte", erklärt der sichtlich verwunderte Generalsekretär der ISPA, Kurt Einzinger und ergänzt: "Das war auch mit den beigezogenen Experten so nicht vereinbart".

Nach Meinung der ISPA ist es hoch an der Zeit, dass die politischen Parteien beginnen, sich mit der Internet-Wirtschaft und dem IKT Bereich auseinander zu setzen. Schließlich ist die Internet-Wirtschaft schon heute einer der stärksten Motoren der österreichischen Wirtschaftsentwicklung und trägt über sechs Prozent zum BIP bei. Auch von der EU- Kommission wurden alle Beteiligten im öffentlichen wie im privaten Sektor dazu aufgefordert, dem Ausbau der Breitband Kommunikationsinfrastruktur höchste Priorität einzuräumen. Aus allen Studien und Erfahrungen geht eindeutig hervor, dass ein funktionierender Wettbewerb der entscheidende Faktor für die Entwicklung der neuen Technologien und der Internet-Wirtschaft ist.

So ist es sehr zu begrüßen, dass die ÖVP und besonders Frau Abgeordnete Hakl die Initiative übernahm und eine IKT-Strategie ausarbeitete. In diesem 36 Seiten starken Programm wird auch ein technologieneutraler Wettbewerb auf allen Ebenen als wichtiges Ziel genannt, in den dazu gehörigen Ideen und Überlegungen allerdings Maßnahmen angeführt, die dies ausschließen. Es wird kategorisch die Einstellung der sektorspezifischen Regulierung bei neuen Märkten und Technologien gefordert, was eine effiziente Regulierung und somit die nachhaltige Sicherung von Wettbewerb verunmöglichen würde.

Dies ist um so bemerkenswerter, als die ÖVP bisher sehr wohl für Regulierung zur Wettbewerbssicherung eintrat und keine anders lautende Meinungen von ÖVP-Politikern bis jetzt geäußert wurden. "Wir stehen dieser Initiative sehr positiv gegenüber und betrachten dieses Dokument als Diskussionsbeitrag. Hier sehen wir für die ÖVP die Möglichkeit diesen Punkt noch auszuarbeiten und die österreichischen und internationalen Erfahrungen dabei zu berücksichtigen," führt Einzinger weiter aus und unterstreicht seine Kooperationsbereitschaft: "Wir stehen ihr gerne mit unserer Fachkenntnis und Kompetenz zu allen Fragen der Internet Wirtschaft zur Seite.

Die ISPA ist die Dachorganisation der Internet-Wirtschaft und zählt über 200 Mitglieder aus den Bereichen Access, Services, ASP, Content, Backbone und Wireless.. Ihr Anliegen ist die Gestaltung der optimalen wirtschaftlichen und rechtlichen Bedingungen für die Entwicklung des Internet. Die ISPA betrachtet die Nutzung des Internet als entscheidende Kulturtechnik und nimmt die sich daraus ergebende gesellschaftspolitische Verantwortung wahr.

ISPA Rückfragehinweis:

Dr. Kurt Einzinger
ISPA Internet ServiceProviders Austria
Währinger Straße 3/18
A-1090 Wien, AUSTRIA
tel.: +43 1 409 55 76
fax: +43 1 409 55 76 21
e-mail: office (a) ispa.at

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