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17.05.2011

ISPA: Jubelmeldungen des VAP sind verfrüht

Instanzenzug nach der kino.to-Verfügung des Wiener Handelsgerichts offen

„Das letzte Wort ist garantiert noch nicht gesprochen. Jubelmeldungen des VAP sind daher definitiv zu früh“, kommentiert ISPA Generalsekretär Andreas Wildberger die Presseaussendung des VAP zur einstweiligen Verfügung des Handelsgerichts Wien. UPC wurde darin auferlegt, kino.to und dazugehörige IP-Adressen zu sperren.

Sicherheitsleistungen des VAP deuten auf mögliche Revision hin

 „Die geforderten Sicherungsleistungen zeigen, dass durchaus damit gerechnet wird, dass diese Entscheidung im weiteren Instanzenzug revidiert werden wird.“, so der ISPA Generalsekretär. Der Instanzenzug sei nach der kino.to-Verfügung des Wiener Handelsgerichts offen.

Analogie zur Straßeninfrastruktur zeigt die Unverhältnismäßigkeit von Sperren

„Provider zur Kontrolle der transportierten Inhalte zu verpflichten, ist völlig unangebracht. Das ist, wie wenn die ASFINAG verpflichtet werden sollte, AutobahnnutzerInnen zu kontrollieren, ob schwarz kopierte DVDs im Kofferraum transportiert werden. Denn die ASFINAG macht den Transport der DVDs erst möglich. Warum erhält die ASFINAG keine einstweilige Verfügung?“ fragt Wildberger.

ISPA Forderung: Das Urheberrecht muss internetfit gemacht werden

„Die Energie, die die Verwertungsindustrie in die Durchsetzung von nicht internetfiten Rechten steckt, sollte sie lieber dafür verwenden, internettaugliche Urheberrechtsmodelle zu erarbeiten. Damit wären innovative Content-Geschäftsmodelle möglich und die ständige Kriminalisierung von Millionen NutzerInnen hätte ein Ende“, schließt der ISPA Generalsekretär.

ISPA Rückfragehinweis:

Mag. Edith Michaeler
ISPA Internet ServiceProviders Austria
Währinger Straße 3/18
A-1090 Wien, AUSTRIA
tel.: +43 1 409 55 76
e-mail: edith.michaeler (a) ispa.at 

Über die ISPA

Die ISPA – Internet ServiceProvidersAustria – ist der Dachverband der österreichischen Internet Service-Anbieter und wurde im Jahr 1997 als eingetragener Verein gegründet. Ziel des Verbandes ist die Förderung des Internets in Österreich und die Unterstützung der Anliegen und Interessen von rund 200 Mitgliedern gegenüber Regierung, Behörden und anderen Institutionen, Verbänden und Gremien. Die ISPA vertritt Mitglieder aus Bereichen wie Access, Services, Hosting und Content und fördert die Kommunikation der Marktteilnehmer untereinander.

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