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17.07.2006

ISPA fordert Ministerium für Informationsgesellschaft und Medien

Zusammenlegung der Kompetenzen soll IKT-Entwicklung vorantreiben

Georg Chybtil und Kurt Einzinger
Georg Chytil und ISPA-Generalsekretär Kurt Einzinger übergeben den Spitzenkandidaten der Parlamentsparteien die Petition

Die ISPA, der Verband der Österreichischen Internet Service Provider, erachtet es als dringend notwendig, nach den kommenden Wahlen ein eigenes Bundesministerium für Informationsgesellschaft und Medien einzurichten. Diese Einschätzung findet sich auch in einer Petition wieder, die ISPA-Präsident, Georg Chytil und ISPA-Generalsekretär Kurt Einzinger den Spitzenkandidaten der Parlamentsparteien übergeben haben.

Darin sind mehrere Punkte enthalten, die nach Ansicht der ISPA von der zukünftigen Regierung nach den kommenden Wahlen zu berücksichtigen sind: „Derzeit wird etwa die Entwicklung der gesamten Informations- und Kommunikations-Technologie (IKT) durch eine politische Kompetenzaufsplitterung auf verschiedene Ministerien und Staatssekretariate gehemmt“, erklärt Chytil. Eine klare Kompetenzlage sowie die Leitung durch einen politisch verantwortlichen Repräsentanten ist nach Ansicht der ISPA unerlässlich, um eine positive Weiterentwicklung des Wirtschaftsfaktors Informations- und Kommunikations-Technologie in Österreich voranzutreiben.

In einzelnen, kurzen und sachlichen Gesprächen der ISPA-Repräsentanten mit Staatssekretär Morak und den Parteiobmännern Gusenbauer, Van der Bellen und Westenthaler wurden die Anliegen der Internetwirtschaft erörtert. Alle Parteienvertreter stimmten zu, dass die politische Bedeutung der IKT in der nächsten Legislaturperiode gehoben werden müsse. Dem Vorschlag ein Bundesministerium für Informationsgesellschaft und Medien einzurichten konnte allerdings nur Westenthaler folgen, während Morak und Gusenbauer sich für eine regierungsinterne Plattform oder ein Staatssekretariat aussprachen und Van der Bellen noch keine Meinung dazu äußerte.

Längst ist neben Schiene, Straße und Energie die Informations- und Kommunikationstechnologie zum wichtigsten Infrastrukturbereich der europäischen Wirtschaft und Gesellschaft geworden. Ein nachhaltiger Wettbewerb der Anbieter für Infrastruktur, Inhalte und Dienste für Breitband-Internet ist der beste Garant für eine dynamische Entwicklung der Informationsgesellschaft. Alle internationalen Studien und Erfahrungen bestätigen dies.

Deshalb ist für die ISPA ein nachhaltiger Wettbewerb der Breitband-Anbieter für eine dynamische Entwicklung der österreichischen Informationsgesellschaft essenziell, wenn Österreich in den nächsten Jahren zur Spitze der europäischen Informationsgesellschaft zurückkehren will. „Der Breitbandausbau und die tatsächliche Breitbandnutzung müssen weiter vorangetrieben werden. Erreicht werden kann dies nur durch Stärkung des Wettbewerbs und durch nachfrageseitige Förderung in Bereichen, in denen kein ausreichender Marktanreiz existiert“, erklärt der ISPA-Generalsekretär, Kurt Einzinger.

Regulierungsmaßnahmen werden leider auch in Zukunft überall dort notwendig sein, wo auf Grund von Marktbeherrschung kein Wettbewerb entstehen kann und wo Marktverzerrungen (wie beispielsweise durch öffentliche Unternehmungen) auftreten. Die Regierung hat sicher zu stellen, dass kein Unternehmen und kein Bürger Österreichs von der Informationsgesellschaft ausgeschlossen sein wird.

In der Verfügbarkeit von digitalen Diensten und Inhalten (Content) sieht die ISPA einen der entscheidenden Faktoren für die Entwicklung einer „echten“ Informationsgesellschaft. Insbesondere traditionelle Medienkonzern würden darin jedoch aus urheberrechtlichen Überlegungen eher eine Gefahr als eine Chance sehen. Die Politik müsse deshalb die Grundlagen für einen offenen Zugang und den freien Wettbewerb der Inhalte ermöglichen. „Die Regelung der Rechtesituation für digitalen Content ist eine wichtige Aufgabe, der sich die Politik nicht entziehen darf“, so Einzinger.

ISPA Rückfragehinweis:

Dr. Kurt Einzinger
ISPA Internet ServiceProviders Austria
Währinger Straße 3/18
A-1090 Wien, AUSTRIA
tel.: +43 1 409 55 76
fax: +43 1 409 55 76 21
e-mailoffice (a) ispa.at

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