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08.02.2010

ISPA am Safer Internet Day 2010: Provider treten für Menschenrechte ein!

Vom Europarat gemeinsam mit den Internet ServiceProvidern entwickelten Menschenrechtsrichtlinien leisten wesentlichen Beitrag zum Schutz der Privatsphäre.

Der morgige Europäische Safer Internet Day steht unter der Schirmherrschaft von EU Kommissarin Viviane Reding. An diesem Aktionstag finden in ganz Europa Informationsveranstaltungen rund um das Thema sichere Internet-Nutzung statt. In Österreich steht der Safer Internet Day unter dem Motto „Schutz der Privatsphäre“, ein Menschenrecht, das gegenwärtig und angesichts des rapiden Wachstums von sozialen Netzwerken immer mehr an Bedeutung gewinnt.

„Österreichischen Internet ServiceProvidern ist es ein großes Anliegen, in ihrer Tätigkeit sicherzustellen, dass die Vorgaben der Europäischen Menschenrechtskonvention beachtet und eingehalten werden“, erklärte Andreas Wildberger, ISPA Generalsekretär anlässlich der Pressekonferenz zum Europäischen Safer Internet Day 2010. „Wir tun das mit Hilfe von Richtlinien zum Schutz der Menschenrechte, die der Europarat gemeinsam mit den europäischen Providern entwickelt hat“, so Wildberger weiter.

Das Engagement für Menschenrechte wird in den offiziellen Äußerungen der ISPA zu Gesetzesentwürfen, wie zuletzt in der Stellungnahme zur Umsetzung der Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie, sichtbar. Gestützt wird es von den vom Europarat gemeinsam mit der EuroISPA (www.euroispa.org), dem europäischen Providerverband, entwickelten Menschenrechtsrichtlinien für Internet Service Provider. Darin wird einerseits die Bedeutung der ISPs als Basis für das Gelingen der Informationsgesellschaft hervorgehoben, andererseits betont, dass aus dieser Rolle besondere gesellschaftliche Verantwortung erwächst.

Im Zusammenhang mit dem diesjährigen Motto des Safer Internet Days „Schutz der Privatsphäre und Datenschutz“ sind in den Menschenrechtsrichtlinien für Internet ServiceProvider kurz zusammengefasst folgende Aspekte hervorgehoben:

  • Entwicklung von Prozessen unter Verwendung von Technologien, die Integrität sowie physische und logische Sicherheit der Daten über das Netzwerk garantieren
  • Informationsangebot für Kunden über technische Schutzmaßnahmen gegen Sicherheitsrisiken
  • Beauskunftung von Informationen über Kunden (Verbindungsdaten, Kommunikationsdaten) nur auf Basis klarer gesetzlicher Grundlagen
  • Aufklärung der Kunden, unter welchen (gesetzlichen) Bedingungen Daten an Behörden herausgegeben werden und Bereitstellung von diesbezüglicher rechtlicher Expertise für ISPs durch Providerve
  • Keine Datensammlung, -verarbeitung oder -speicherung über Nutzer, wenn es nicht aufgrund expliziter, spezifizierter und gesetzlich legitimierter Gründe in Übereinstimmung mit der jeweiligen Datenschutzgesetzgebung geschieht
  • Keine Verwendung oder Weitergabe von persönlichen Daten ohne vorherige Zustimmung der Kunden

„Unsere Mitglieder nehmen diese Punkte sehr ernst und setzen sie in ihrer täglichen Unternehmenstätigkeit um“, betont der ISPA Generalsekretär. „Denn eines ist klar: Nur so können zu Kunden verantwortungs- und vertrauensvolle Geschäftsbeziehungen aufgebaut werden, die das Herzstück für das Anbieten von qualitativ hochstehenden Internet-Dienstleistungen sind“, ergänzt Wildberger.

Die „Human rights guidelines for Internet service providers“ können unter www.coe.int/t/dghl/standardsetting/media/Doc/H-Inf%282008%29009_en.pdf abgerufen werden.

Über ISPA und Saferinternet.at:

Die ISPA (www.ispa.at) ist gemeinsam mit ihrer Initiative Stopline.at (www.stopline.at), der anonymen Meldestelle für illegale Internet-Inhalte Projektpartner der österreichische Informations- und Koordinierungsstelle Saferinternet.at (www.saferinternet.at), die Hilfestellung für den kompetenten Umgang mit Risiken leistet und gleichzeitig die positiven Aspekte bei der Nutzung von Internet, Handy und Computerspielen aufzeigt. Die Initiative wird vom Österreichischen Institut für angewandte Telekommunikation (ÖIAT) koordiniert und gemeinsam mit der ISPA in enger Kooperation mit der öffentlichen Hand und der Wirtschaft umgesetzt.

Über ISPA:

Die ISPA – Internet ServiceProvidersAustria – ist der Dachverband der österreichischen Internet Service-Anbieter und wurde im Jahr 1997 als eingetragener Verein gegründet. Ziel des Verbandes ist die Förderung des Internets in Österreich und die Unterstützung der Anliegen und Interessen von rund 200 Mitgliedern gegenüber Regierung, Behörden und anderen Institutionen, Verbänden und Gremien. Die ISPA vertritt Mitglieder aus Bereichen wie etwa Access, Services, Hosting und Content und fördert die Kommunikation der Markt-Teilnehmer untereinander.

Über EuroISPA:

EuroISPA ist der pan-europäische Verband von europäischen Internet Service Providern. Als weltweit größte Interessensvertretung von ISPs umfasst EuroISPA 1700 Unternehmen der Internetwirtschaft aus EU und EFTA Staaten. Gegründet wurde EuroISPA 1997. Sie hat ihren Sitz in Brüssel.

ISPA Rückfragehinweis:

Dr. Andreas Wildberger
ISPA Internet ServiceProviders Austria
Währingerstraße 3/18
A-1090 Wien, AUSTRIA
tel.: +43 1 409 55 76
e-mail: andreas.wildberger (a) ispa.at 

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