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17.04.2009

Breitbandausbau: Damit aus dem Schulterschluss kein Knieschuss wird

ISPA fordert wettbewerbs- und technologieneutralen Ausbau des Festnetzes der Zukunft

"Schulterschluss ja, Förderungen vielleicht - aber es darf nicht sein, dass am Ende des Tages nur mehr die Schultern eines einzigen Anbieters übrig bleiben", so fasst Andreas Wildberger, ISPA-Generalsekretär, die aktuellen Diskussionen zum Breitbandausbau zusammen. Mehrmals war im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau in Österreich erklärt worden, dass man diesen durch die Zusammenarbeit aller Telekomanbieter sowie der öffentlichen Hand am effizientesten erreichen könnte. Es sollten "bestehende Infrastruktur-komponenten, die für den Breitbandausbau essenziell sind (Leerverrohrungen, Kabelschächte, unbeschaltete Glasfaser, etc) im Sinne neuer ooperationsformen dem Breitbandausbau zugänglich gemacht werden" - so der Tenor einer Presseaussendung der Regulierungsbehörde zum Thema.

Um diesen Gedanken nicht als Sozialromantik abzutun: Eine gemeinschaftliche Vorgehensweise, um Österreich im Bezug auf den Ausbau schneller Leitungen wieder auf die Überholspur zu bringen ist möglich. Dabei müssen jedoch die rechtlichen und regulatorischen Rahmenbedingungen so festgelegt werden, dass der Breitbandausbau sowohl wettbewerbs- als auch technologieneutral erfolgen kann, um möglichst vielen Unternehmen die Marktteilnahme zu ermöglichen.

Das erreicht man am besten durch die Schaffung einer offenen Netzwerk-infrastruktur (Open Access), die von einer eigenen Infrastrukturgesellschaft verwaltet werden sollte. Von dieser Infrastrukturgesellschaft könnten dann alle Marktteilnehmer Vorleistungen zu gleichen Bedingungen zukaufen. "Es würde ein offenes Wettbewerbsklima geschaffen werden, in dem sich der Breitbandmarkt wirklich zu einem PS-starken Wirtschaftsmotor entwickeln könnte", betont der ISPA-Generalsekretär.

Auch bei angedachten staatlichen Förderungen in Bezug auf den Breit- bandausbau - wie sie zuletzt die Telekom Austria wieder vehement gefordert habe - müsse man ähnlich vorgehen. Sollten mangels Wettbewerb öffentliche Förderungen vergeben werden, so sollte diese keinesfalls an im Endkunden-markt tätige Unternehmen vergeben werden. "Damit", so Wildberger, "würde fairer und diskriminierungsfreier Zugang aller am Markt tätigen Betreibern zu diesen zu errichtenden Netzen gewährleistet sein." Der Blick müsse stets auf den investitionsfördernden, fairen, nachhaltigen Wettbewerb gerichtet bleiben. Wettbewerb wird auch in einer jüngst veröffentlichten Studie von Arthur D. Little und Exane BNP Paribas ("Reviving the fixed line") als einer der Haupt-gründe für die Investition eines Telekombetreibers in Glasfaser gesehen.

 "Es wäre wirklich der berühmte Schuss ins Knie und keineswegs ein Schulter- schluss für einen beschleunigten Breitbandausbau," gibt Wildberger zu bedenken, "wenn man nicht die Gelegenheit beim Schopf packen würde, durch Zugangsverpflichtungen zu Infrastruktur - im Idealfall durch die Schaffung einer separaten Infrastrukturgesellschaft - den Wettbewerb nachhaltig anzukurbeln und damit Investitionen in den Breitbandausbau auszulösen."

Eine konjunkturpolitisch clevere Lösung, die keine Steuermilliarden bindet, und neben der Schaffung von Arbeitsplätzen dazu beitragen würde, Österreich als attraktiven Wirtschaftsstandort langfristig abzusichern.

Über ISPA:

Die ISPA - Internet ServiceProvidersAustria - ist der Dachverband der österreichischen Internet Service-Anbieter und wurde im Jahr 1997 als eingetragener Verein gegründet. Ziel des Verbandes ist die Förderung des Internets in Österreich und die Unterstützung der Anliegen und Interessen von rund 200 Mitgliedern gegenüber Regierung, Behörden und anderen Institutionen, Verbänden und Gremien. Die ISPA vertritt Mitglieder aus Bereichen wie etwa Access, Services, Hosting und Content und fördert die Kommunikation der Markt-Teilnehmer untereinander.

ISPA Rückfragehinweis:

Dr. Andreas Wildberger
ISPA Internet ServiceProviders Austria
Währingerstraße 3/18
A-1090 Wien, AUSTRIA
tel.: +43 1 409 55 76
e-mail: andreas.wildberger (a) ispa.at

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