ISPA - Internet Service Providers Austria
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Inhalt:

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Hier finden Sie alle Verhaltensrichtlinien und Code of Conduct der ISPA. Die Verhaltensrichtlinien die gemäß den Vereinsstatuten der ISPA beschlossen wurden, sind die Beschreibung der praktischen Vorgehensweisen der ISPA und deren Mitglieder in Ausübung ihrer Funktion als Internet-Anbieter.

Allgemeine Verhaltensrichtlinien

Allgemeine Regeln zur Haftung des Internet Service Provider

Spam Code of Conduct

Empfehlung Beauskunftung Kundendaten

Human rights guidelines for Internet Service Providers

 

An diesen Richtlinien können sich Internet-Anwenderinnen und -Anwender sowie die Öffentlichkeit über Vorgehensweisen der ISPA-Mitglieder orientieren.

Verhaltensrichtlinien

In einem Akt der freiwilligen Selbstverpflichtung hat die ISPA als Verband der österreichischen Internet Service Provider die hier angeführten "Allgemeinen Regeln zur Haftung und Auskunftspflicht des Internet Service Providers" ausgearbeitet und beschlossen. Der Sinn dieser allgemeinen Verhaltensregeln liegt darin, dem einzelnen Internet Service Provider im Rahmen der bestehenden Gesetze klare Handlungsrichtlinien für seinen Umgang mit Hinweisen Dritter auf rechtswidrige Informationen und/oder Tätigkeiten im Netz und seiner Pflicht zur Auskunft über Kundendaten gegenüber Gerichten, Behörden und sonstigen Dritten zu geben, um den gesetzlich vorgesehenen Haftungsausschluss zu wahren. Gleichzeitig definieren sie für den Rechtssuchenden, der Auskunft oder eine Handlung vom ISP begehrt, wie dieses Ansuchen zu erfolgen hat.

Allgemeine Regeln zur Haftung und Auskunftspflicht des Internet Service Providers

In einer Arbeitsgruppe der ISPA wurde ein Code of Conduct (Verhaltensrichtlinie für ISP für die Behandlung von Spam) erarbeitet, der bei der 7. Generalversammlung der ISPA einstimmig beschlossen wurde.
Die österreichischen ISPs legen darin fest, wie sie mit Spam umgehen, mit dem Ziel das Spamaufkommen so gering wie möglich zu halten und Spam aus den eigenen Netzbereichen effektiv bekämpfen zu können.

Spam Code of Conduct - wie bei der Generalversammmlung der ISPA am 3.12.2003 beschlossen
SPam Code of Conduct - (unofficial english translation) - by EuroISPA secretariat 

Die ISPA bezieht nach eingehender rechtlicher Prüfung und Untersuchung der technischen Grundlagen zur Frage, unter welchen Voraussetzungen ISPs Gerichten, der Staatsanwaltschaft, Behörden oder Privatpersonen eine Auskunft darüber erteilen dürfen bzw müssen, wem eine bestimmte IP-Adresse zugeordnet war bzw ist, folgende Position, die als Empfehlung an Ihre Mitglieder gerichtet ist.

Positionspapier Beauskunftung IP-Adressen (Stand Jänner 2010)

(zusätzliche Informationen wie Muster sind im Mitgliederbereich unter Services/Beauskunftung verfügbar)

Die gemeinsam von Europarat und EuroISPA erarbeiteten „Human rights guidelines for Internet Service Providers" stellen einen wichtigen freiwilligen Beitrag der Industrie zum Schutz der Menschenrechte dar. Internet Service Provider nehmen in der digitalen vernetzten Welt eine Schlüsselrolle bei der Nutzung des Mediums Internet ein. Die erarbeiteten Richtlinien anerkennen diese bedeutente Rolle, stärken das Bewusstsein der Provider für den Grundrechtsschutz und geben Empfehlungen für den Schutz der Grundrechte, insbesondere zum Schutz von Privatheit und Meinungsfreiheit.

Human rights guidelines for Internet Service Providers