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Verhaltensrichtlinien

Die Verhaltensrichtlinien wurden gemäß den Vereinsstatuten der ISPA beschlossen. Sie sind die Beschreibung der praktischen Vorgehensweisen der ISPA und deren Mitglieder in Ausübung ihrer Funktion als Internetanbieter.

Allgemein

Die Verhaltensrichtlinien ("Richtlinien"), die gemäß den Vereinsstatuten der ISPA
beschlossen wurden, sind die Beschreibung der praktischen Vorgehensweisen der ISPA und deren Mitglieder in Ausübung ihrer Funktion als Internet-Anbieter ("ISPA-Mitglieder"). 

Verhaltensrichtlinien

Haftung

In einem Akt der freiwilligen Selbstverpflichtung hat die ISPA als Verband der österreichischen Internet Service Provider die hier angeführten "Allgemeinen Regeln zur Haftung und Auskunftspflicht des Internet Service Providers" (ISP) ausgearbeitet und beschlossen.

Sinn dieser allgemeinen Verhaltensregeln is, ISP im Rahmen der bestehenden Gesetze klare Handlungsrichtlinien für seinen Umgang mit Hinweisen Dritter auf rechtswidrige Informationen und/oder Tätigkeiten im Netz und seiner Pflicht zur Auskunft über Kundendaten gegenüber Gerichten, Behörden und sonstigen Dritten zu geben, um den gesetzlich vorgesehenen Haftungsausschluss zu wahren.

Gleichzeitig definieren sie für diejenigen, die eine Auskunft oder eine Handlung vom ISP brauchen, wie ein Ansuchen zu erfolgen hat.

Allgemeine Regeln zur Haftung und Auskunftspflicht des Internet Service Providers

Spam

Im Spam Code of Conduct legen die österreichischen ISPs legen fest, wie sie mit Spam umgehen. Ziel ist, das Spamaufkommen so gering wie möglich zu halten und Spam aus den eigenen Netzbereichen effektiv zu bekämpfen.

Spam Code of Conduct - wie bei der Generalversammmlung der ISPA am 3.12.2003 beschlossen

Spam Code of Conduct - (unofficial English translation) - by EuroISPA secretariat

Beauskunftung

Die ISPA bezieht nach eingehender rechtlicher Prüfung und Untersuchung der technischen Grundlagen zur Frage, unter welchen Voraussetzungen ISPs Gerichten, der Staatsanwaltschaft, Behörden oder Privatpersonen eine Auskunft darüber erteilen dürfen bzw müssen, wem eine bestimmte IP-Adresse zugeordnet war bzw ist, folgende Position, die als Empfehlung an Ihre Mitglieder gerichtet ist.

Positionspapier Beauskunftung IP-Adressen (Stand Jänner 2010)

Info: ISPA Mitglieder finden zusätzliche Informationen sowie Muster-AGB und Verträge im Mitgliederbereich (-> Mitgliederservice -> Vorlagen)

Menschenrechte

Die gemeinsam von Europarat und EuroISPA erarbeiteten „Human rights guidelines for Internet Service Providers" stellen einen wichtigen freiwilligen Beitrag der Industrie zum Schutz der Menschenrechte dar. Internet Service Provider nehmen in der digitalen vernetzten Welt eine Schlüsselrolle bei der Nutzung des Mediums Internet ein. Die erarbeiteten Richtlinien anerkennen diese bedeutente Rolle, stärken das Bewusstsein der Provider für den Grundrechtsschutz und geben Empfehlungen für den Schutz der Grundrechte, insbesondere zum Schutz von Privatheit und Meinungsfreiheit.

Human rights guidelines for Internet Service Providers

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